Die Stadt Frankfurt hat die Aktionstage gegen das europäische Spardiktat vom 16. – 19. Mai verboten. Blockupy Frankfurt – die Platzbesetzungen, Blockaden der EZB und die Demonstration – wird sich dadurch selbstverständlich nicht aufhalten lassen. Die Mobilisierung zu den Aktionstagen geht unvermindert weiter und die temporäre Lehmlegung des Geschäftsbetriebs von EZB, Deutsche Bank und weiteren Konzernen bleibt das Ziel. Die Proteste gegen die EU-Krisenpolitik und das kapitalistische Krisenmanagement werden stattfinden – Verbot hin oder hier! Auch aus Hamburg fahren wir mit mehreren Bussen nach Frankfurt am Main.
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Wir wollen den Roten Abend im Mai nutzen, um gemeinsam auf die Blockupy-Aktionstage zurückzublicken. Mit Filmen und Fotos möchten wir auch Nicht-Dagewesenen einen Eindruck ermöglichen, wie die Proteste abliefen. Im Mittelpunkt steht aber eine kollektive Auswertung. Haben die Aktionen funktioniert, was war gelungen, was müssen wir beim nächsten Mal anders machen? Wie war die Polizeitaktik und unser Umgang damit? Welches Bild haben die Proteste vermittelt? Und nicht zuletzt: Was sind die politischen Schlussfolgerungen und wichtigen Erfahrungen für die zukünftige antikapitalistische Praxis?
Freitag – 25. Mai 2012 – 20 Uhr
Planwirtschaft – Klausstr. …
Anlässlich des diesjährigen Hafengeburtstages fanden am vergangenen Wochenende verschiedene antimilitaristische Aktionen statt. Unter dem Motto “War starts here” wurde das Schaulaufen der Bundeswehr gestört und die zunehmende Militarisierung des “größten Volksfestes Hamburgs” kritisiert.
Der Hafengeburtstag ist mit über einer Million BesucherInnen eines der zentralen Hamburger Großevents. Er bietet der Bundeswehr, insbesondere der Marine, seit Jahren einen Raum für umfangreiche Werbeauftritte. Mit den obligatorischen Kriegsschiffen, einem Konzert eines Bundeswehrorchesters sowie einem Werbezelt wird die “Erlebniswelt Bundeswehr“ in Szene gesetzt. Neben der Rekrutierung neuer SoldatInnen geht es der Bundeswehr vorrangig …
Die Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch am 2. Juni läuft auf Hochtouren. Dem Versuch der Faschisten, den „Tag der deutschen Zukunft“ als norddeutsches Nazi-Großevent zu etablieren, muss ein Ende gesetzt werden. Um unmissverständlich klar zu machen, dass es keine Zukunft für völkische, nationalistische und rassistische Hetze gibt, sind vielfältige Aktionen geplant. Wir sind guter Dinge, dass wir den Naziaufmarsch zum Desaster machen! Mehr Infos gibt’s hier.
Am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der ArbeiterInnen, gingen auch 2012 weltweit Millionen Menschen gegen die Zumutungen des Kapitalismus auf die Straße. Auch in der BRD fanden abseits der Würstchenbuden und sozialpartnerschaftlichen Reden der Gewerkschaftsführung vielfältige linke und antikapitalistische Aktivitäten rund um den 1. Mai statt. So auch in Hamburg und der Region: Zunächst wurde ein Naziaufmarsch in Neumünster verhindert, Mittags mit klassenkämpferischen Inhalten an der Gewerkschaftsdemo teilgenommen und am Abend fand die traditionelle revolutionäre 1. Mai Demonstration statt.
Am 27. April soll auf dem Marktplatz in Lüneburg ein sogenannter Rückkehrerappell der Bundeswehr stattfinden. Veranstaltet wird das Ganze von der Stadt Lüneburg und der Bundeswehr und ist den Soldaten des Aufklärungslehrbataillon 3 gewidmet, die in der Lüneburger Theodor-Körner-Kaserne stationiertet sind. Genau diese Soldaten sind immer wieder im Kampfeinsatz in Afghanistan. Gegen den öffentlichen Auftritt der Bundeswehr, das Werben für Krieg und Militarismus, sind lautstarke Proteste angekündigt: Ab 16 Uhr, in Sicht- und Hörweite zu dem Bundeswehrspektakel. Für Hamburg gibt es einen gemeinsamen Zugtreffpunkt.
Gemeinsam mit anderen Gruppen haben wir einen längeren und inhaltlichen Aufruf zum 1. Mai und den Krisenprotesten in Frankfurt am Main verfasst. Der Text thematisert die europäische Krisenpolitik, die Lage der Lohnabhängigen, die Notwendigkeit des Klassenkampfs von unten und Handlungsoptionen für die revolutionäre Linke.